Zum 50. Jahrestags des faschistischen Putschs in Chile

„Alle früheren Revolutionen haben die Staatsmaschinerie vervollkommnet; man muss sie aber zerschlagen, brechen“

– Lenin

Vor 50 Jahren wurde die sozialistische Regierung unter dem Präsidenten Salvador Allende mithilfe der CIA durch einen Putsch gestürzt und eine faschistische Diktatur mit dem Diktator Augusto Pinochet an der Spitze installiert. Allende beging Selbstmord und das neue Regime kündigte die “Ausrottung des Marxismus” an. Es begann eine Phase des Terrors und der Verfolgung von Linken, Sozialist:innen und Kommunist:innen. Zehntausende verschwanden in den Folterkellern des Regimes oder wurden ermordet. Was war passiert und was können wir heute daraus lernen?

1970 kamen Salvador Allende und das Linksbündnis “Unidad Popular” durch erfolgreiche Wahlen an die Macht. Die neue Regierung setzte zahlreiche soziale Reformen im Interesse der Arbeiter:innenklasse und der bäuerlichen Bevölkerung um und plante, einen “friedlichen und parlamentarischen Weg zum Sozialismus” einzuschlagen. Großgrundbesitzer wurden enteignet und ihr Land an die Bäuer:innen verteilt, zahlreiche Schlüsselindustrien wie die Kupferindustrie wurden verstaatlicht, die sich vorher im Besitz ausländischer Konzerne befanden. Ansätze zur Errichtung einer kybernetischen, computergestützten Planwirtschaft wurden in Angriff genommen.

Im Zuge der Verstaatlichungen wurden auch US-amerikanische Konzerne enteignet und die Regierung Allendes nahm diplomatische Beziehungen zu anderen sozialistischen Ländern auf, was den US-Imperialismus in Panik versetzte. Ein “zweites Kuba” musste verhindert werden.So begannen die USA in Zusammenarbeit mit der chilenischen herrschenden Klasse, über Sabotage, Wirtschafsembargos und Anschläge die Regierung zu Fall zu bringen. Als dies nicht gelang, setzte man auf einen faschistischen Putsch. Auch die BRD unterstützte den Putsch über den BND durch Waffenlieferungen und pflegte anschließend gute Kontakte zum neuen Regime.

Chile wurde auch zum ersten Labor des Neoliberalismus: Der Sozialstaat wurde zerschlagen, umfassende Privatisierungen eingeleitet und Arbeiter:innenrechte mit Füßen getreten.Das Scheitern der Allende Regierung ist ein tragischer Beleg dafür, dass reformistische Vorstellungen von einem “friedlichen parlamentarischen Übergang zum Sozialismus” durch die Übernahme des bürgerlichen Staates eine gefährliche Illusion sind. Die herrschende Klasse wird nie freiwillig ihre Macht abgeben. Der Sozialismus kann nur auf revolutionärem Wege durch die Überwindung des bürgerlichen Staates und den Aufbau von sozialistischer Gegenmacht gelingen.