Am 1. September war nicht nur Antikriegstag. In diesem Jahr fanden an diesem Sonntag auch die Landtagswahl in Thüringen und Sachsen statt. Die AfD ist aus diesen Wahlen als stärkste bzw. zweitstärkste Partei hervorgegangen. Sie hat sich seit ihrer Entstehung nicht nur immer weiter nach rechts entwickelt sondern wird, besonders in Thüringen, mittlerweile vom faschistischen Flügel um Björn Höcke dominiert.

Das heißt nicht, dass – selbst im Fall einer AfD-Landesregierung – in Thüringen bald der Faschismus herrscht. Aber es heißt, dass die AfD und insbesondere ihr Umfeld aus Neonazis, Identitären und Co. mehr Mut, mehr Freiheiten und mehr Geld haben um damit Politik zu machen.

Viele Bürgerliche fragen sich wieder: Wie konnte es nur soweit kommen? In den Schubladen diverser Politiker:innen sowie den Welt-, Bild- und Spiegelredaktionen lagen vermutlich schon vor den Wahlen Artikel über die vermeintliche „Diktaturaffinität“ der Ostdeutschen oder Putins Wahleinmischung. Wahlweise mit Arroganz oder Schuldzuweisungen nach außen werden die wahren Gründe für den Erfolg der Rechten verdeckt.

Neben den sozialen und ökonomischen Gründen die im Osten mit niedrigerem Lohn- und Rentenniveau auf der Hand liegen und den allgemeinen Preissteigerungen der letzten Jahre ist das Thema von Krieg und Frieden wieder aufgekommen.

Während die anderen Parteien von CDU bis Grünen (und in großen Teilen auch die Linkspartei) Für die Interessen des deutschen Kapitals mit Waffen den Ukrainekrieg anheizen und in Gaza einen Genozid gegen die Palästinenser:innen unterstützen kann sich die AfD als Friedenspartei inszenieren.

Klar ist: Die AfD ist genauso lange gegen Krieg wie sie politisch daraus Nutzen schlagen kann. Ein Blick in das Programm der AfD zeigt, dass sie mit Imperialismus und Militarismus kein Problem hat. Ganz im Gegenteil: Sie fordert schon lange höhere Staatsausgaben für die Bundeswehr. Sie will die Wehrpflicht wieder einführen und bekennt sich klar zur NATO um deutsche Kapitalinteressen durch zu setzen.

All diese Punkte machen klar, dass sich die AfD im Hinblick auf die Frage von Krieg und Frieden kaum von den anderen Parteien unterscheidet. Sie hat lediglich andere Vorstellungen was die kurz- und mittelfristigen Taktiken für den deutschen Imperialismus sind.

Wenn wir die AfD erfolgreich bekämpfen wollen müssen wir verstehen warum sie erfolgreich ist und wir müssen mit den Lügen aufräumen die sie verbreitet um sich Unterstützung zu erhaschen.

Dazu gehört auch eine Kritik der anderen Parteien. Sie haben den Nährboden geschaffen auf dem die AfD gedeiht. Sie machen Politik mit der viele Menschen ob im Osten oder im Westen zurecht unzufrieden sind.

Die AfD aufzuhalten muss heißen den gesamten Rechtsruck in der BRD aufzuhalten. Die Teile der Linken, die sich ausschließlich auf die AfD fokussieren und sie nur auf der Grundlage von Moral kritisieren, werden daran scheitern.

Faschismus und Krieg gehen Hand in Hand! Und sie bedrohen uns solange bis wir mit ihren Ursachen aufgeräumt haben. Deshalb:

Gegen den Rechtsruck und die AfD!

Gegen Aufrüstung und Militarisierung!

Für den Frieden und den Sozialismus!